Schrank mit einer Schiebetür

Europäisches Patent · EP0179993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0179993
Anmeldenummer
EP85109975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1982
Veröffentlicht
07.05.1986
Erteilt
21.03.1990
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
A47B 67/00 (2006.01)
A47B 96/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3147061 27.11.1981
Abgezweigt von
EP82110693
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Altura Leiden Holding B.V.

Wilhelminasingel 118, Maastricht, NL

Erfinderin/Erfinder

Baus, Heinz Georg

3626 Hünibach-Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.