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Europäisches Patent · EP0180037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0180037
Anmeldenummer
EP85112189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1985
Veröffentlicht
07.05.1986
Erteilt
03.07.1991
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 1/02 (2006.01)
Priorität
CA A 464439 01.10.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 15.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bourque, René

Laval Quebec, CA

Olivieri, Icaro

Quebec H3Y 1K8, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.