Lokalverband

Europäisches Patent · EP0181333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0181333
Anmeldenummer
EP84902925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1984
Veröffentlicht
21.05.1986
Erteilt
27.09.1989
Gelöscht
10.07.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61F 13/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8319096 14.07.1983
PCT-Anmeldung
PCT/GB1984/000250 11.07.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/000287 31.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pailin, Eric

Cheshire SK11 8MT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.