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Europäisches Patent · EP0181366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0181366
Anmeldenummer
EP85902090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1985
Veröffentlicht
21.05.1986
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
21.08.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 27/00 (2006.01)
B01D 69/10 (2006.01)
Priorität
GB A 8411912 10.05.1984
PCT-Anmeldung
PCT/GB1985/000198 10.05.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/005286 05.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hurst, Stephen

W. Horsley Leatherhead Surrey, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.