Niederdruckrückschlagventil mit einer Doppelscheibe

Europäisches Patent · EP0182045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0182045
Anmeldenummer
EP85112105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1985
Veröffentlicht
28.05.1986
Erteilt
04.05.1988
Gelöscht
30.09.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
US A 654483 26.09.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Holding AG

B. Braun-SSC AG

Gerliswilstrasse 74, 6020 Emmenbrücke

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwaltsbureau R. A. Maspoli

Buchholzstrasse 149 Postfach 191, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Raines, Kenneth C.

Bethlehem, Pennsylvania 18017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.