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Europäisches Patent · EP0182089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0182089
Anmeldenummer
EP85113033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1985
Veröffentlicht
28.05.1986
Erteilt
31.05.1989
Gelöscht
31.10.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/146 (2006.01)
A47L 13/59 (2006.01)
Priorität
DE U8433865 17.11.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Interpat Ltd

45, Douthy Street, London WC1N 2LF, GB

Erfinderin/Erfinder

Sacks, Dieter

CH-8713 Uerikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.