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Europäisches Patent · EP0182137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0182137
- Anmeldenummer
- EP85113436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1985
- Veröffentlicht
- 28.05.1986
- Erteilt
- 07.02.1990
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 1/00 (2006.01)E05G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5290/84 05.11.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
- 15.06.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Ascom Autelca AG, Worbstrasse 201, 3073 Gümligen → De La Rue International Limited, De La Rue House,, Jays Close,, Viables, Basingstoke (Hants RG22 4BS), Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.