Spulendorn-Antrieb
Europäisches Patent · EP0182389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0182389
- Anmeldenummer
- EP85115378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1983
- Veröffentlicht
- 28.05.1986
- Erteilt
- 19.09.1990
- Gelöscht
- 13.03.2003
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 54/40 (2006.01)B65H 59/38 (2006.01)
- Priorität
- US A 379134 17.05.1982
- Abgezweigt von
- EP83102495
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.11.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik, Rieter AG, Klosterstrasse 20, Postfach 290, 8406 Winterthur → MURATA MACHINERY LTD, 136, Takeda-Mukaishiro cho, Fushimi-ku, Kyoto, 612-8686, Japan
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.