Kennzeichnung digitaler Radiosignale

Europäisches Patent · EP0183731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0183731
Anmeldenummer
EP85902415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
22.07.1992
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 17/00 (2006.01)
Priorität
AU A 4999/84 15.05.1984
AU A 8701/84 24.12.1984
PCT-Anmeldung
PCT/AU1985/000107 15.05.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/005518 05.12.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin, Andrew Louis

Ferny Creek, VIC 3786, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.