Motorschutzschalter

Europäisches Patent · EP0184026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184026
Anmeldenummer
EP85114301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
22.05.1991
Gelöscht
08.11.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 71/50 (2006.01)
H01H 71/04 (2006.01)
Priorität
CH A 5796/84 06.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Sprecher & Schuh AG

Buchserstrasse 7, 5001 Aarau

Vertretung

Morva Patentdienste

Hintere Vorstadt 34 Postfach, 5001 Aarau

Erfinderin/Erfinder

Hilfiker, Peter

CH-5033 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.