Pneumatisches Fördergerät mit Filteranlage

Europäisches Patent · EP0184037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184037
Anmeldenummer
EP85114413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3443709 30.11.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heckel, Hans

W-3302 Cremlingen, DE

Wiersdorff, Dieter, Dipl.-Ing.

W-3174 Wedelheine/Meine, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.