Staubsauger

Europäisches Patent · EP0184113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184113
Anmeldenummer
EP85114980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
22.08.1990
Gelöscht
30.11.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
A47L 9/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3443837 30.11.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Progress Elektrogeräte GmbH

Lauterstrasse 8, Nürtingen 10, DE

Vertretung

Riccardo Gullotti Fürsprecher

3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Gernot

D-7251 Weissach-Flacht, DE

Radom, Leon

D-7101 Ellhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.