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Europäisches Patent · EP0184353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184353
- Anmeldenummer
- EP85308447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1985
- Veröffentlicht
- 11.06.1986
- Erteilt
- 22.02.1989
- Gelöscht
- 30.11.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 673511 20.11.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ball, Douglas C.
Ste-Anne-de-Bellevue/Québec, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.