Cadre de bicyclette à câble intérieur

Europäisches Patent · EP0184429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184429
Anmeldenummer
EP85308800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
17.05.1989
Gelöscht
31.12.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 19/38 (2006.01)
B62K 3/02 (2006.01)
Priorität
US A 677706 04.12.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Diekman, Robert Leroy

Centerville Ohio 45459, US

Dietz, Timothy Joseph

Centerville Ohio 45459, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.