Cadre de bicyclette
Europäisches Patent · EP0184430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184430
- Anmeldenummer
- EP85308801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1985
- Veröffentlicht
- 11.06.1986
- Erteilt
- 02.05.1990
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 19/22 (2006.01)
- Priorität
- US A 677707 04.12.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Diekman, Robert Leroy
Centerville Ohio 45459, US
Dietz, Timothy Joseph
Centerville Ohio 45459, US
Docter, Lloyd Wilson
Centerville Ohio 45459, US
Downing, Verlon Daniel
Centerville Ohio 45459, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.