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Europäisches Patent · EP0184468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184468
Anmeldenummer
EP85308913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
06.03.1991
Gelöscht
06.03.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
Priorität
US A 679533 07.12.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Senco Products, Inc.

8485 Broadwell Road, Cincinnati/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Massari, Donald J., jun.

Cincinnati Ohio 45244, US

Hail, Robert Joseph

Cincinnati Ohio 45230, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.