Système de commande électronique pour un dispositif de transport
Europäisches Patent · EP0184498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184498
- Anmeldenummer
- EP85402313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1985
- Veröffentlicht
- 11.06.1986
- Erteilt
- 27.04.1988
- Gelöscht
- 30.11.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 57/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 676361 29.11.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.06.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Risko, Frank D.
Livonia Michigan 48154, US
Lewis, Thomas D.
Highland Michigan 48031, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.