Dünne, umformbare Verbundplatte

Europäisches Patent · EP0184549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0184549
Anmeldenummer
EP85810499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1985
Veröffentlicht
11.06.1986
Erteilt
13.12.1989
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 15/08 (2006.01)
C22C 21/00 (2006.01)
Priorität
CH A 5291/84 05.11.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Aluminium AG, Chippis, Zustelladresse:

8212 Neuhausen am Rheinfall

Erfinderin/Erfinder

Rodrigues, Pedro

CH-8200 Schaffhausen

Büren, Ingo

D-7701 Hilzingen, DE

Timm, Jürgen

D-7705 Steisslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.