Garnbehandlungsdüse
Europäisches Patent · EP0184625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184625
- Anmeldenummer
- EP85112265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.1985
- Veröffentlicht
- 18.06.1986
- Erteilt
- 16.05.1990
- Gelöscht
- 26.09.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- US A 677591 03.12.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.