Kugelmühle
Europäisches Patent · EP0184992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0184992
- Anmeldenummer
- EP85810576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1985
- Veröffentlicht
- 18.06.1986
- Erteilt
- 07.02.1990
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3444575 06.12.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bühler, Gerhard
D-7888 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.