Quersteif ausgerüsteter Fördergurt
Europäisches Patent · EP0185008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0185008
- Anmeldenummer
- EP85890297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1985
- Veröffentlicht
- 18.06.1986
- Erteilt
- 01.06.1988
- Gelöscht
- 01.06.1988
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65G 15/34 (2006.01)
- Priorität
- AT A 3953/84 13.12.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Semperit Aktiengesellschaft
Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Magritsch, Anna, Dipl.-Ing.
A-2344 Maria Enzersdorf, AT
Ecker, Heinrich
A-2500 Baden, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.