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Europäisches Patent · EP0185273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0185273
Anmeldenummer
EP85115542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1985
Veröffentlicht
25.06.1986
Erteilt
27.04.1988
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/60 (2006.01)
Priorität
DE A 3445819 15.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Bühler-MIAG GmbH

Ernst-Amme-Strasse 19 Postfach 33 69, Braunschweig, DE

Erfinderin/Erfinder

Heckel, Hans

D-3302 Cremlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.