Flüssigkeitsverpackung

Europäisches Patent · EP0185325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0185325
Anmeldenummer
EP85115903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1985
Veröffentlicht
25.06.1986
Erteilt
18.03.1992
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/06 (2006.01)
B31B 1/88 (2006.01)
Priorität
DE A 3446323 19.12.1984
SE A 8503653 31.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jönsson, Bengt

Dural 2158 NSW, AU

Persson, Sten

St Ives NSW 2075, AU

Wiggins, David

Blaxland NSW 2774, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.