Tauchtropfkörper

Europäisches Patent · EP0185542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0185542
Anmeldenummer
EP85309188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1985
Veröffentlicht
25.06.1986
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/08 (2006.01)
Priorität
GB A 8431866 18.12.1984
GB A 8514680 11.06.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nicholson, John Laurence

Haddenham, Buckinghamshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.