Tonneau de polissage

Europäisches Patent · EP0186357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0186357
Anmeldenummer
EP85308900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
06.12.1985
Veröffentlicht
02.07.1986
Erteilt
03.03.1993
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 31/06 (2006.01)
Priorität
US A 685121 21.12.1984
US A 777821 19.09.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 15.08.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  3. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Musschoot, Albert

Barrington Illinois 60010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.