Tonneau de polissage
Europäisches Patent · EP0186357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0186357
- Anmeldenummer
- EP85308900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.12.1985
- Veröffentlicht
- 02.07.1986
- Erteilt
- 03.03.1993
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 31/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 685121 21.12.1984US A 777821 19.09.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 15.08.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Musschoot, Albert
Barrington Illinois 60010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.