Bügelendstück für einen Bügel einer Brillenfassung
Europäisches Patent · EP0187184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0187184
- Anmeldenummer
- EP85104772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1985
- Veröffentlicht
- 16.07.1986
- Erteilt
- 05.12.1990
- Gelöscht
- 30.04.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3446184 18.12.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anger, Wilhelm
CH-7500 St. Moritz Suvretta
Wiedmann, Helmut
D-7100 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.