Ueberladebrücke für Rampen

Europäisches Patent · EP0187210 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0187210
Anmeldenummer
EP85113364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1985
Veröffentlicht
16.07.1986
Erteilt
09.09.1987
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3439651 30.10.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 14.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → ALTEN GERÄTEBAU GMBH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alten, Kurt

D-3015 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.