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Europäisches Patent · EP0187304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0187304
Anmeldenummer
EP85115861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1985
Veröffentlicht
16.07.1986
Erteilt
08.04.1992
Gelöscht
31.12.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 11/00 (2006.01)
G02C 5/00 (2006.01)
A61N 2/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3447371 24.12.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

Rottmann, Zimmermann + Partner AG in Liquidation

Rottmann, Zimmermann + Partner AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

In Liquidation

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

CH-8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.