Thermostatventil

Europäisches Patent · EP0187378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0187378
Anmeldenummer
EP85116564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.12.1985
Veröffentlicht
16.07.1986
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
23.12.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/68 (2006.01)
F16K 11/00 (2006.01)
Priorität
FI A 850005 02.01.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 31.10.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  3. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Määttänen, Ari-Esa Johannes

SF-27100 Eurajoki, FI

Rapala, Olle Einari

SF-26100 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.