Kartonform-, -sterilisier-, -füll- und -verschliessmaschine
Europäisches Patent · EP0187468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0187468
- Anmeldenummer
- EP85308676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1985
- Veröffentlicht
- 16.07.1986
- Erteilt
- 28.09.1988
- Gelöscht
- 27.11.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 55/10 (2006.01)
- Priorität
- US A 689355 07.01.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 15.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spisak, Anthony F.
Redford Michigan 48239, US
Stefanovic, Sava
Southfield Michigan 48075, US
Pawloski, Curtis H.
Pontiac Michigan 48054, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.