Schneckenfördervorrichtung

Europäisches Patent · EP0187889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0187889
Anmeldenummer
EP85104610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1985
Veröffentlicht
23.07.1986
Erteilt
09.11.1988
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 33/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3501259 16.01.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Industrie-Technik Erich A. Hindermann Aktiengesellschaft für Rationalisierung und

Verfahrenstechnik Sagirain 2, 6403 Küssnacht a. Rigi

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hindermann, Erich A.

CH-6403 Küssnacht a.R.

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.