Füllmittel aus geliertem Oel

Europäisches Patent · EP0188078 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0188078
Anmeldenummer
EP85308567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1985
Veröffentlicht
23.07.1986
Erteilt
18.10.1989
Gelöscht
18.10.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01B 7/28 (2006.01)
Priorität
GB A 8429878 27.11.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Corne, Robert William

Walthamstow London E17, GB

Hagger, John Michael Richards

Twickenham Middlesex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.