Dispositif de distribution de liquides

Europäisches Patent · EP0188308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0188308
Anmeldenummer
EP86300020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1986
Veröffentlicht
23.07.1986
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 25/09 (2006.01)
Priorität
NZ A 210739 04.01.1985
NZ A 210791 09.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cullimore, Ian W.

Ashburton, NZ

Briggs, Warren Robert

High Wycombe Buckinghamshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.