Leck- und Fehlerprüfgerät

Europäisches Patent · EP0188509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0188509
Anmeldenummer
EP85903409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1985
Veröffentlicht
30.07.1986
Erteilt
27.06.1990
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 3/32 (2006.01)
Priorität
NO A 842871 13.07.1984
PCT-Anmeldung
PCT/NO1985/000043 11.07.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/000701 30.01.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Fleximatic A/S

Vaerlegaten 64, Moss, NO

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Janitz, Bernt

N-1570 Dilling, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.