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Europäisches Patent · EP0188896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0188896
Anmeldenummer
EP85309219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1985
Veröffentlicht
30.07.1986
Erteilt
28.09.1988
Gelöscht
28.09.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23F 3/16 (2006.01)
A23F 3/22 (2006.01)
Priorität
GB A 8432509 21.12.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adams, William John

Basingstoke, Hants., GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.