Elément de barre conductrice à joint de dilatation

Europäisches Patent · EP0188935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0188935
Anmeldenummer
EP85402422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1985
Veröffentlicht
30.07.1986
Erteilt
08.02.1989
Gelöscht
04.12.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B60M 1/30 (2006.01)
H02G 5/00 (2006.01)
Priorität
FR A 8418716 07.12.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dumontet, Max

F-93500 Pantin, FR

Pelletier, Yves

F-95000 Cergy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.