Stofflöser
Europäisches Patent · EP0189104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0189104
- Anmeldenummer
- EP86100454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1986
- Veröffentlicht
- 30.07.1986
- Erteilt
- 10.08.1988
- Gelöscht
- 31.01.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- FI A 850201 16.01.1985
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peltola, Heikki
SF-15880 Soramäki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.