Machine à tricoter

Europäisches Patent · EP0189602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0189602
Anmeldenummer
EP85200092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1985
Veröffentlicht
06.08.1986
Erteilt
05.04.1989
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 12.05.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Atelier de construction STEIGER SA

Atelier de construction Steiger SA

1895 Vionnaz

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Baseggio, Marcello

CH-1867 Ollon

Frund, Louis

CH-1870 Monthey

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.