Système de réfrigération modulaire

Europäisches Patent · EP0190167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0190167
Anmeldenummer
EP85903189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1985
Veröffentlicht
13.08.1986
Erteilt
13.03.1991
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 5/00 (2006.01)
Priorität
AU A 6190/84 24.07.1984
AU A 7409/84 28.09.1984
PCT-Anmeldung
PCT/AU1985/000155 16.07.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/000977 13.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Conry, Ronald David

Ringwood, VIC 3134, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.