Behälter mit einem Verschluss
Europäisches Patent · EP0190169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0190169
- Anmeldenummer
- EP85903197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1985
- Veröffentlicht
- 13.08.1986
- Erteilt
- 23.03.1988
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)B65D 35/50 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4034/84 23.08.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1985/000109 08.07.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/001489 13.03.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.05.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Wordon GmbH, Grienbachstrasse 17, 6301 Zug → Weener Plastik GmbH & Co. KG, Industriestr. 1, Weener-Ems, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 29.04.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.