Hin- und herfahrende Bedienungseinrichtung an einer Garnbe- oder -verarbeitungsmaschine

Europäisches Patent · EP0190421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0190421
Anmeldenummer
EP85115051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1985
Veröffentlicht
13.08.1986
Erteilt
14.03.1990
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/06 (2006.01)
B65H 54/26 (2006.01)
D01H 9/10 (2006.01)
D01H 9/18 (2006.01)
Priorität
US A 698628 06.02.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Lattion, André

CH-8472 Seuzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.