Macchina e metodo per il confezionamento

Europäisches Patent · EP0190498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0190498
Anmeldenummer
EP85309038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1985
Veröffentlicht
13.08.1986
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 9/06 (2006.01)
Priorität
US A 691501 14.01.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eaves, Fred W.

Clayton Wisconsin 54004, US

Sommer, Wayne D.

Amery Wisconsin 54001, US

Wensink, James B.

Westlake Ohio 44145, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.