Projektionseinrichtung für einen Leitstrahl

Europäisches Patent · EP0191079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191079
Anmeldenummer
EP85904233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1985
Veröffentlicht
20.08.1986
Erteilt
15.03.1989
Gelöscht
31.08.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 26/04 (2006.01)
F41G 7/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3431824 29.08.1984
PCT-Anmeldung
PCT/DE1985/000293 29.08.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/001612 13.03.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skrobol, Christian

D-8084 Inning/A, DE

Rothe, Ernst

D-8000 München 19, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.