Dispositif à ampoule cylindrique

Europäisches Patent · EP0191105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191105
Anmeldenummer
EP85902673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1985
Veröffentlicht
20.08.1986
Erteilt
18.10.1989
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 7/00 (2006.01)
F17C 13/06 (2006.01)
Priorität
JP A 114799/84 05.06.1984
PCT-Anmeldung
PCT/JP1985/000321 05.06.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/005669 19.12.1985
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Makino, Yukio

Toshima-ku/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.