Dispositif à ampoule cylindrique
Europäisches Patent · EP0191105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0191105
- Anmeldenummer
- EP85902673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1985
- Veröffentlicht
- 20.08.1986
- Erteilt
- 18.10.1989
- Gelöscht
- 30.06.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 7/00 (2006.01)F17C 13/06 (2006.01)
- Priorität
- JP A 114799/84 05.06.1984
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1985/000321 05.06.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1985/005669 19.12.1985
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.11.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Makino, Yukio
Toshima-ku/Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.