Blockierschutz-Bremssytem
Europäisches Patent · EP0191169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0191169
- Anmeldenummer
- EP85115453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1985
- Veröffentlicht
- 20.08.1986
- Erteilt
- 30.08.1989
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/84 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3501381 17.01.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 13.10.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Goebels, Hermann-Josef
D-7141 Schwieberdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.