Bandiermaschine

Europäisches Patent · EP0191183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191183
Anmeldenummer
EP85115881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1985
Veröffentlicht
20.08.1986
Erteilt
14.03.1990
Gelöscht
14.03.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 13/02 (2006.01)
Priorität
JP A 4049/85 16.01.1985
JP A 63254/85 29.03.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Japan Bano'k Co., Ltd.

Japan Bano'k Co., Ltd

12, 2-ch.Kayaba-cho, Nihonba-shi, Chuo-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Furutsu, Akira

Sumida-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.