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Europäisches Patent · EP0191702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0191702
- Anmeldenummer
- EP86400315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1986
- Veröffentlicht
- 20.08.1986
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43L 5/00 (2006.01)B44B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8502270 15.02.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Gérard Doussin
Pantin, FR
Marcel Oguey
St. Prix, FR
Erfinderin/Erfinder
Doussin, Gérard
F-93500 Pantin, FR
Oguey, Marcel
F-95390 St. Prix, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.