Hydraulische Becherstütze

Europäisches Patent · EP0191802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191802
Anmeldenummer
EP85903938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1985
Veröffentlicht
27.08.1986
Erteilt
10.05.1989
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 22/21 (2006.01)
Priorität
US A 635160 27.07.1984
PCT-Anmeldung
PCT/US1985/001426 29.07.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/000837 13.02.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haulsee, Donald R.

Richmond, VA 23237, US

Vergales, Melvin

Richmond, VA 23233, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.