Zusatzgerät, insbesondere Eispickel oder Schaufel

Europäisches Patent · EP0191917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0191917
Anmeldenummer
EP85115228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1985
Veröffentlicht
27.08.1986
Erteilt
25.07.1990
Gelöscht
30.11.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 11/22 (2006.01)
Priorität
DE U8504760 20.02.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Karl Lenhart

8262 Ramsen

Erfinderin/Erfinder

Lenhart, Karl

CH-8262 Ramsen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.