Flüssigkeitszufuhrtank

Europäisches Patent · EP0192282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0192282
Anmeldenummer
EP86200027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1986
Veröffentlicht
27.08.1986
Erteilt
27.09.1989
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03D 3/06 (2006.01)
G01F 23/72 (2006.01)
Priorität
NL A 8500188 24.01.1985
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Océ-Nederland B.V.

St. Urbanusweg 43, Venlo, NL

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wijnen, Peter Johannes Antonius

NL-5961 AP Horst, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.